Es war nur eine Randnotiz zu den\u00a0 Koalitionsverhandlungen: “ Die FP\u00d6 nominierte laut \u00d6VP-Angaben auf Experten-Seite… die Pr\u00e4sidentin des Friedrich August v. Hayek Instituts…Barbara Kolm…“, eine sehr sprachgewandte Gralsh\u00fcterin des Neoliberalismus.<\/p>\n
Irgendwie erstaunlich!<\/p>\n
Die FP\u00d6, die sich in ihrer Oppositionsrolle stets als Verteidiger der Benachteiligten, der wirtschaftlich Unbeachteten, der an den Rand Gedr\u00fcckten, der arbeitswilligen Arbeitslosen pr\u00e4sentiert hat, nominiert als Expertin eine Person, die m\u00f6glichst Alles dem freien Spiel der Marktkr\u00e4fte \u00fcberlassen will. Ob das diesen Menschen helfen wird?<\/p>\n
Aber Halt, gehen wir einen Schritt zur\u00fcck. Wof\u00fcr steht eigentlich der Neoliberalismus.<\/p>\n
Die gro\u00dfen Vordenker dieser wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Denkrichtung waren Friedrich August von Hayek und Milton Friedman. Ihr Credo war gepr\u00e4gt von einem grenzenlosen Glauben in das selbstst\u00e4ndige Funktionieren von M\u00e4rkten, einem tiefen Vertrauen, dass jeder Markt seinen Gleichgewichtszustand von selbst findet, einem Freiheitsbegriff, der nur durch den „Zusammensto\u00df“ mit der Freiheit eines Anderen beschr\u00e4nkt sein darf und damit – logischerweise – jede\u00a0staatliche Intervention, sofern sie nicht alle gleich betrifft,\u00a0 angewidert ablehnt.<\/p>\n
F\u00fcr Hayek war dabei eine Phase der Wirtschaftsrezession ein Mittel zur Gleichgewichtsfindung einer im Ungleichgewicht befindlichen \u00d6konomie eines Landes.<\/p>\n
F\u00fcr Friedman hingegen, dem Vertreter des Monetarismus, existierte eine „nat\u00fcrliche“ Arbeitslosenquote, die einfach hinzunehmen war.<\/p>\n
Diese neoliberale Denkrichtung, die aufs Engste mit den Politikern Ronald Reagan, Margret Thatcher,\u00a0 Augusto Pinochet in Chile und Boris Jelzin (am Beginn seiner Amtszeit in Russland) verbunden ist,\u00a0 bestimmt seit rund 40 Jahren die politische Landschaft westlich orientierter Staaten.<\/p>\n
Sie ist inzwischen eine Art von wirtschaftspolitischer Selbstverst\u00e4ndlichkeit geworden und hat dennoch keine der gro\u00dfen Fragen unserer Zeit gel\u00f6st.<\/p>\n
Wie auch!<\/p>\n
Der Neolioberalismus sieht die M\u00e4rkte als idealen Begegnungsort f\u00fcr den Ausgleich unterschiedlicher Interessen.\u00a0 Funktionierende (perfekte) M\u00e4rkte sind im Idealfall gepr\u00e4gt von vollkommener Durchl\u00e4ssigkeit der Informationen, freiem Zugang und dem funktionierenden Tauschmittel „Geld“.<\/p>\n
Dabei wird eines allzu gerne \u00fcbersehen: was nicht kapialisierbar ist, was keinen Tauschwert erlangt und damit mittels Geld getauscht werden kann, das findet keinen Zugang zu diesem Ort des Interessensausgleich.<\/p>\n
Da der Neoliberalismus die Natur im Sinn von Umwelt stets als unendlich verf\u00fcgbar und unbeschr\u00e4nkt nutzbar gesehen hat, ist der Klimawandel, als globale Herausforderung unserer Zeit, nicht „kapitalisierbar“, hat keinen Eigent\u00fcmer (nur Verursacher) und kann daher nicht gehandelt werden. Der Klimawandel, als Folge unseres Wirtschaftens, entzieht sich jedem Marktmechanismus. Er ist irgendwie einfach zu gro\u00df, zu fundamental, passt in keinen Markt.<\/p>\n
Auch das Ergebnis der Umweltkonferenz von Kyoto, die versucht hat die Umweltbelastungen in Form von „Emissionsrechten“, die zwischen L\u00e4ndern gehandelt werden k\u00f6nnen, marktkonform zu machen, hat sich als nicht ausreichend herausgestellt.<\/p>\n
Was sich aber in den letzten Jahren stattdessen dramatisch „kapitalisiert“, sind die Folgen des Klimawandels.<\/p>\n
Wetterextreme, Katastrophen und zu Schaden gekommenen Menschen kosten viel Geld. Dass diese Folgekosten auf keinem Markt gehandelt, sondern durch die finanziellen Hilfen der Staaten abgemildert werden, hat noch keinen Neoliberalen gest\u00f6rt.<\/p>\n
So banal dieses Beispiel sein mag, so fundamental ist die Konsequenz.<\/p>\n
Wenn globale Zukunftsfragen im neoliberalen Konzept\u00a0 selbstregulierender M\u00e4rkte, f\u00fcr alle erkennbar, keinen Platz mehr finden, ist die machtpolitische Wirksamkeit dieser Konzeption in Gefahr.<\/p>\n
Es ist daher kein Zufall, wenn im heutigen Vatikan des Neoliberalismus, den Vereinigten Staaten, eine starke politische Str\u00f6mung beharrlich den Klimawandel wegleugnen will.<\/p>\n
Aber so wie einst Galileo Galilei den dogmatischen Vatikankardin\u00e4len bewiesen hat, dass sich die Sonne nicht um die Erde dreht, sondern vielmehr die Erde um die Sonne kreist, ist es heute notwendig aufzuzeigen, dass der Neoliberalismus eine ebenso konstruierte Wirklichkeit ist, wie das, was sich damals die Vatikankardin\u00e4le so sch\u00f6n zusammen gereimt hatten.<\/p>\n
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Es war nur eine Randnotiz zu den\u00a0 Koalitionsverhandlungen: “ Die FP\u00d6 nominierte laut \u00d6VP-Angaben auf Experten-Seite… die Pr\u00e4sidentin des Friedrich August v. Hayek Instituts…Barbara Kolm…“, eine sehr sprachgewandte Gralsh\u00fcterin des Neoliberalismus. Irgendwie erstaunlich! Die FP\u00d6, die sich in ihrer Oppositionsrolle stets als Verteidiger der Benachteiligten, der wirtschaftlich Unbeachteten, der an den Rand Gedr\u00fcckten, der arbeitswilligen … Randnotiz \u00fcber den Neoliberalismus 1.Teil<\/span> weiterlesen