Die FP\u00d6 soll u.a. die MinisterInnen f\u00fcr das Innen-, Verteidigungs- und (irgendwie) Heimatschutzministerium, stellen.<\/p>\n
Nur mediales Bl\u00e4tterrauschen? Oder doch mehr?<\/p>\n
Und? Was w\u00e4re das Problem? Die \u00d6VP h\u00e4tte ja ohnedies alle Gestaltungsministerien plus die EU Kompetenz im Kanzleramt.<\/p>\n
Mit den \u00d6VP MinisterInnen zieht die neue Zeit. Den Angstspiegel in der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung kann die FP\u00d6 bedienen. Das ist die neue Arbeitsteilung.<\/p>\n
Nur, so einfach ist das nicht.<\/p>\n
Um Eines klar zustellen: ich will mir nicht den Kopf der \u00d6VP zerbrechen. Dazu habe ich keinen Anlass und es liegt mir auch ziemlich fern. Ich geh\u00f6re nur zu jenen Unbeirrbaren, die auf die Existenz des demokratischen Reflex vertrauen, der in allen Parteien, allerdings unterschiedlich stark, ausgebildet ist. Und dieses „unterschiedlich“ macht den Unterschied.<\/p>\n
Demokratie braucht Freir\u00e4ume, braucht die Bereitschaft, Meinungen Platz zu geben, die man selbst nicht mag, zuzuh\u00f6ren, wo man am liebsten wegh\u00f6ren will, Respekt zu leben, wo das schnell Gef\u00fchlte den Anderen rasch zum „Idioten“ werden l\u00e4sst. Demokratie braucht neugierige Toleranz.<\/p>\n
Die Aufgabe der Demokratie ist es, dem Suchen nach der besten L\u00f6sung Ideen, Zeit, Vernunft und letztlich Zustimmung zu geben.<\/p>\n
Ihr gr\u00f6\u00dfter Feind ist inzwischen die hastige Angst, die in Zeiten zunehmender Komplexit\u00e4t nach der einen, alles l\u00f6senden, radikalen Entscheidung giert. Und weil keine Entscheidung alles l\u00f6st, die Angst aber in ihrer Hast bleibt, w\u00e4chst die Versuchung weg zu r\u00e4umen, was aufh\u00e4lt am Weg zur n\u00e4chsten (wieder nicht) alles l\u00f6senden Entscheidung. Der Treibstoff dieser hastigen Angst ist die Bedrohung. Je abstrakter, diffuser, unsch\u00e4rfer, desto besser.<\/p>\n
In den Wahlk\u00e4mpfen der letzten Jahre war die FP\u00d6 stets der Magier der Angstmaschine.<\/p>\n
Jetzt soll sie auch noch den Zugriff auf s\u00e4mtliche Geheimdienste \u00d6sterreichs und damit das Informationsmonopol \u00fcber Bedrohungslagen aller Art erlangen, die dann ganz nach Bedarf in ihre Angstmaschine einflie\u00dfen k\u00f6nnen?<\/p>\n
Als konsequent Unbeirrbarer glaube ich nat\u00fcrlich an den demokratischen Reflex der Beamten, auch in diesen Institutionen.<\/p>\n
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Die FP\u00d6 soll u.a. die MinisterInnen f\u00fcr das Innen-, Verteidigungs- und (irgendwie) Heimatschutzministerium, stellen. Nur mediales Bl\u00e4tterrauschen? Oder doch mehr? Und? Was w\u00e4re das Problem? Die \u00d6VP h\u00e4tte ja ohnedies alle Gestaltungsministerien plus die EU Kompetenz im Kanzleramt. Mit den \u00d6VP MinisterInnen zieht die neue Zeit. Den Angstspiegel in der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung kann die FP\u00d6 … Die Angstmaschine<\/span> weiterlesen